AGB - Allgemein Geschäftsbedingungen

Stand: 23.03.2009

§1. Mitgliedschaft
§1.1. Die Teilnahme bei RefPaid.de ist absolut kostenlos und unverbindlich. Ein Recht auf Teilnahme am Dienst besteht grundsätzlich nicht.
§1.2. Zur Teilnahme berechtigt, sind Personen, die das 16. Lebensjahr vollendet, und Ihren Hauptwohnsitz in Deutschland, der Schweiz oder in Österreich haben.
§1.3. Pro Person darf nur eine Mitgliedschaft geschlossen werden. Es ist erlaubt Familienmitglieder zu werben, allerdings dürfen die Accounts nicht über denselben Computer verwaltet werden. Zur Überprüfung wird die IP-Adresse gespeichert und ein Cookie angelegt.
§1.4. RefPaid.de verteilt alle Mitglieder ohne Ref-Zuteilung den anderen Mitgliedern. Es besteht kein Anspruch auf eine Zuordnung.
Ein Verstoß gegen diesen Paragraphen führt zum sofortigen Ende der Mitgliedschaft.

§2. Datenschutz
Die Mitgliedschaft erfordert das Speichern persönlicher Daten in unserem System. Der Teilnehmer erklärt sich mit der Speicherung seiner angegebenen Daten einverstanden, die Weitergabe der Daten an Dritte wird ausgeschlossen. Zur Überprüfung von Doppelaccounts wird die IP-Adresse gespeichert und ein Cookie angelegt.
Zur Auswertung der Seitenzugriffe werden unsichtbare Counter verwendet. Die Datenschutzbestimmungen finden Sie hier.

§3. SPAM - Verbot
Jeder Teilnehmer verpflichtet sich, unerwünschte Werbung für RefPaid.de in Newsgroups, Foren, Chats oder per E-Mail zu unterlassen. Die Mitgliedswerbung ist ausdrücklich erwünscht und erlaubt! Ein Verstoß in diesem Paragraphen führt zum sofortigen Ende der Mitgliedschaft.

§4. Manipulation
§4.1. Der Teilnehmer verpflichtet sich korrekte Teilnehmerdaten anzugeben. Die Manipulation unserer Scripte ist untersagt. Ein Verstoß in diesem Paragraphen führt zum sofortigen Ende der Mitgliedschaft.
§4.2. Teilnehmer, die sich durch das Anlegen eines oder weiteren Accounts, Refpunkte erschleichen oder die Refrally manipulieren, werden sofort gelöscht.
§4.3. Wir behalten uns das Recht vor, bei Verstößen gegen diese Bestimmung rechtliche Schritte einzuleiten und gegebenenfalls Anzeige zu erstatten.
§4.4. Die Nutzung von Werbefiltern ist untersagt.

§5. Buchungen
§5.1. Jede beworbene Seite darf max. 1 Popup und 1 Layer öffnen. Popups die sich durch eine Rotation laufend ändern, sind nicht gestattet. Ebenso Warnmeldungen bzw. Hinweismeldungen.
§5.2. In beworbenen Mails dürfen maximal 5 Urls stehen.
§5.3. Mails mit Betreffs wie "Unbedingt lesen", "Achtung Wichtig" o.ä. werden gelöscht.
§5.4. Verboten sind rassistische Seiten, gewaltverherrlichende, sowie alle Seiten die gegen deutsches und internationales Recht verstoßen.
§5.5 Erotikmails dürfen nur an die Interessengruppe Erotik versendet werden! Wer mehrmals diese Mails versucht an andere Interessengruppen zu versenden wird gesperrt. Erotikbanner sind komplett ausgeschlossen.
§5.6. Bettelseiten sind nicht erlaubt.
§5.7. RefPaid.de hat das Recht, Mailbuchungen und Webseiten ohne Angabe von Gründen abzulehnen bzw. zu sperren.
§5.8. Inaktive Accounts sowie Doppelanmeldungen werden von uns ohne Angabe von Gründen gelöscht.
§5.9. Die Mailvergütungen können jederzeit von RefPaid.de geändert werden.
§5.10. RefPaid.de haftet nicht für die beworbenen Seiten.
§5.11. Das Guthaben von nicht geklickten E-Mails wird nach 10 Tagen zurückgebucht.
§5.12. Wenn Sie als Sponsor Guthaben aufladen und die Werbung wird abgelehnt, haben Sie die Möglichkeit das Werbeguthaben gegen andere Werbung einzutauschen oder das Geld erstattet zu bekommen.

§6. Umrechnung
Die Punkte werden anteilig jeden Mittwoch in Euro umgerechnet und die Punkte zurückgesetzt.

§7. Auszahlung
Auszahlungen können ab einem Betrag von 7,50 Euro angefordert werden. Beantragte Auszahlungen werden innerhalb von 30 Werktagen auf ein angegebenes deutsches Bankkonto oder PayPal überwiesen.

§8. Beendigung der Mitgliedschaft
§8.1. Die Beendigung der Mitgliedschaft ist jederzeit von beiden Vertragspartnern möglich. Der Teilnehmer hat die Möglichkeit seine Mitgliedschaft jederzeit über den im Mitgliederbereich befindlichen Button oder per Email zu beenden. Alle Punkte sowie das noch nicht angeforderte Guthaben verfallen. Die erneute Mitgliedschaft ist jederzeit möglich.
§8.2. Wird ein Account wegen einem Regelverstoß gesperrt, verfällt das Guthaben und die Punkte. Das Recht auf eine weitere Teilnahme ist ausgeschlossen.

§9. AGB-Änderung
RefPaid.de behält sich das Recht vor, jederzeit die AGB ohne Vorankündigung zu ändern.

§10. Schlussbestimmungen und Salvatorische Klausel
Gerichtsstand für alle aus dem Vertragsverhältnis entstehenden Streitigkeiten ist Offenburg. Sollte eine Bestimmung der AGB unwirksam sein oder werden oder sollten die AGB unvollständig sein, so werden die AGB in Ihrem übrigen Inhalt davon nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung gilt durch eine solche Bestimmung ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise am nächsten kommt. Gleiches gilt für etwaige Lücken. änderungen an den AGB werden den Mitgliedern per E-Mail zugeschickt. Die neuen AGB werden automatisch akzeptiert, sobald sich das Mitglied 2 Wochen nach der Änderung nicht abgemeldet hat.

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